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28.11.2009
FF Dietersheim will Dienst quittieren - aus für Bürgerbegehren [Update]
28.11.2009
Aus für Bürgerbegehren - Kompromiss angedachtDer Gemeinderat Dietersheim hat mit 13:1 Stimmen den Beschluss zum Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeugs vom September zurückgezogen. Somit ist auch das Bürgerbegehren hinfällig, dass in der fränkischen Gemeinde angestrebt wurde. Am Anfang der Diskussion unterbreitete Bürgermeister Christensen neue Nachrichten aus dem Landratsamt: - das Sachgebiet Öffentliche Sicherheit & Ordnung empfiehlt für Dietersheim ein HLF 10/6. Sollten hierzu die finanziellen Mittel fehlen soll geprüft werden, ob der Hilfeleistungssatz auf dem vorhandenen 11 Jahre alten LF 8/6 oder dem TSF auf VW LT verladen werden kann.
- Für die Feuerwehr Altheim wird die Anschaffung eines TSF-W empfohlen und eine baldmögliche Beschaffung vorgeschlagen.
- Ebenso zeitnah soll ein THL-Satz beschafft werden und weitere vier Feuerwehrleute an den Geräten ausgebildet werden. Der bisher ausgebildete Multiplikator ist nicht ausreichend.
Bürgermeister Christensen schilderte den Räten die Problematik: Das Bürgerbegehren wird kommen, statt der geforderten 170 Stimmen hatten sich 610 Einwohner gegen die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs ausgesprochen. Das angestrebte Bürgerbegehren darf sich nicht mit den Bürgermeisterwahlen Ende Januar überschneiden, und kann somit erst am 18. Februar stattfinden - und bis dahin könnten sich die Fronten weiter verhärten. Man habe keine Freiwilligen für die TH-Ausbildung und nur eine notdürftige Feuerwehr. Bürgermeister Billmann versprach sich von der sich nun aufgezeigten Lösung deutliche Kostenvorteile: Ein neues Fahrzeug hätte die Gemeinde mit Zinsen 400.000 Euro gekostet. Die Kosten für einen TH-Satz bezifferte er auf 30.000 Euro, zudem spare man sich die Kosten für das Bürgerbegehren. Helmut Wacker, der als Einziger gegen die jetzige Lösung stimme sieht die Lage nicht entschärft: Das TSF, auf dem der TH-Satz nun gelagert werden soll ist auch bereits 40 Jahre alt. "Wunschlos glücklich" zeigten sich die vielen Zuhörer der Ratssitzung, "sie hatten keine Fragen mehr", so die Fränkische Landeszeitung. 12.11.2009
Kann ein Bürgerbegehren Pflichtaufgaben umgehen?
Dietersheim - Das Prozedere um die Neubeschaffung eines LF 10/6 zieht sich in die Länge - durch den plötzlichen Tod des Bürgermeisters verzögerten sich Entscheidungen , nun wird versucht die getroffene Kaufentscheidung mittels eines Bürgerbegehrens zu verhindern - den Feuerwehrleuten reicht es, sie legten ihr Amt nieder.
Robert Christensen (CSU) ist der neue Mann an der Spitze der Dietersheimer Verwaltung, die derzeit ohne funktionsfähige Feuerwehr dasteht. Nun geht es nicht mehr nur um die Ausrüstung des neuen Fahrzeugs (siehe alter Bericht auf www.FEUERWEHR.de weiter unten), dass der Rat der Gemeinde mit knapper Mehrheit beschlossen hat, nun steht die Neubeschaffung des Fahrzeugs überhaupt zur Disposition. Eine Gruppe Dietersheimer ist dabei ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, sie sammeln derzeit Unterschriften gegen das neue Fahrzeuge mit einer Liste, die mit der Frage "Sind sie dafür, dass Aufgrund der angespannten Haushaltslage in unserer Gemeinde kein neues Feuerwehrfahrzeug angeschafft wird?" überschrieben ist. Unterstützer und Initiatoren "fürchten um die Handlungsfähigkeit der Gemeinde" berichtet die Fränkische Landeszeitung (FLZ). Die Argumente, mit denen gegen das Fahrzeug Stimmung gemacht wird sind in den Augen der Wehr "haarsträubend". Den Wehrleuten stößt besonders sauer auf, dass die örtliche CSU-Gemeinderäten - Bürgermeister Christensen nahmen die Feuerwehrleute ausdrücklich aus - gegen sie arbeitet, deren Unterschriften fänden sich auch auf den Listen. Die Feuerwehrleute beichteten von persönlichen Anfeindungen in der Gemeinde, obwohl der inzwischen verstorbene Bürgermeister Breyer noch erklärt hatte, dass die Einrichtung und Unterhaltung einer leistungsfähigen Feuerwehr zu den Pflichtaufgaben einer Gemeinde gehörten. Auch wurde festgestellt, dass das alte Feuerwehrfahrzeug diese Pflichtaufgabe nicht mehr erfüllen kann. Es enttspreche weder den Normen, noch dem Gefahrenpotential der Gemeinde oder den Sicherheitsbedürfnissen der Einsatzkräfte, wie die FLZ Breyer zitiert. Es war beabsichtigt dass alte Fahrzeug in den Teilort Altheim abzugeben, wo derzeit ein über 40 Jahre altes Fahrzeug seinen Dienst versieht, und für Dietersheim ein neues Fahrzeug zu beschaffen, dass auch den Ersteinsatz in Technischer Hilfeleistung, u.a. auf der B470 abarbeiten kann. Nachdem dies nun alles zur Diskussion steht, Feuerwehrleute im Ort persönlich angegangen werden zog man in der Dietersheimer Wehr die Konsequenzen: "Sollen doch die die Arbeit machen, die sie ständig in den Dreck gezogen haben". Mehrere Feuerwehrleute, unter ihnen der Gemeinderat und Kommandant Armin Schneider, legten dem Bürgermeister symbolisch die Helme auf den Tisch - die Wehr steht nun nicht nur ohne Chef, sondern auch ohne Atemschutzgeräteträger da. Bürgermeister und KBR Tilz beraten nun darüber, wie es in Dietersheim weitergehen kann, und darüber, ob der Austritt der Kameraden so überhaupt möglich ist. Bürgemeister Christensen versucht sich nun als Vermittler, weder wolle er "Projekte gegeneinander aufgerechnet wissen", die Befürwortter beklagten, dass für die millionenteure Dorfsanierung ebenso Mittel vorhanden waren, wie für das Dorfgemeinschaftshaus in Altheim, noch kritisierte er die unterschiedlichen Auffassungen, die seiner Meinung nach eine Demokratie ausmachen. Einen Aufschub, um die Lage zu klären wollten ihm die Wehrleute nicht mehr einräumen, "die Spinde im Feuerwehrhaus ständen ja den Widersachern zur Verfügung". Christensen bedauerte in der FLZ: "Wenn der Gesetzgeber den Kommunen nicht nur die Verantwortung für den Brandschutz und die Technische Hilfeleistung übertragen hätte, sondern ihnen auch konkret vorschreiben würde, wie dies zu gewährleisten sei, wäre Dietersheim diese fatale Situation erspart geblieben." Wie es in Dietersheim weitergeht steht in den Sternen, www.FEUERWEHR.de wird weiter berichten. Ursprüngliche News-Meldung vom 31.07. 2009
Dietersheim - Die FF Dietersheim will sich auflösen "Fast alle wollen austreten" erklärte ein führendes Mitglied gegenüber der Fränkischen Landeszeitung (FLZ). Grund für den Ausnahmezustand in der fränkischen Provinz: Der Gemeinderat der Kommune hatte am Mittwoch Abend mit acht zu sieben Stimmen beschlossen kein neues Fahrzeug HLF 10/6 zu beschaffen.
Die Bedenkenträger im Gemeinderat hatten knapp eine Mehrheit erreicht, weil sich durch die Anschaffung des Fahrzeugs (270.000 Euro abzüglich einer Förderung von 65.000 Euro) und die Dorferneuerung in drei Ortsteilen (665.000 Euro) die pro-Kopf-Verschuldung von Dietersheim innerhalb eines Jahres von 168 Euro auf 339 Euro verdoppeln würde. Die Aufsichtsbehörde im Landkreis fordert eine Aufrüstung der Dietersheimer Wehr, da die Zahl der Unfälle auf der Bundesstraße 470 zugenommen hat, die Gemeinde durch neue Baugebiete gewachsen ist und die Betriebsfeuerwehr einer ortsansässigen Möbelfabrik weggefallen ist. Derzeit ist in Dietersheim ein LF 8/6 stationiert - nach Meinung von Kommandant und Gemeinderat Armin Schneider reicht dies nicht mehr aus. Mit den mitgeführten 600L Wasser "kann man kein Auto löschen", so der Wehrführer. Außerdem verfügt das Fahrzeug über keinen Hilfeleistungssatz. "Wir haben schon mehrfach erlebt, dass wir an der Einsatzstelle eintreffen und nichts tun können", so ein Feuerwehrmann. Das alles sollte das neue HLF 10/6 lösen. Die Situation in Dietersheim wird durch den Hausenhof verschärft. Der ehemalige Einödhof wurde von der Camphill-Gemeinschaft zu einem Dorf ausgebaut, dass als Lebensgemeinschaft für Behinderte dient ( mehr Infos zum Hausenhof). Der Hausenhof kann nicht innerhalb von zehn Minuten nach Alarmierung erreicht werden - ein Zeitlimit, dass haftungsrechtliche Fragen aufwirft, so die FLZ. Derzeit wird der Hausenhof deshalb feuerwehrseitig von der benachbarten FF Altheim abgedeckt. Für die dortige "Tragkraftspritze" (FLZ) gibt es aber keine Winterreifen mehr. Ob die dortigen FA das persönliche Risiko auf sich nehmen werden und bei widrigen Witterungsbedingungen zum Hausenhof auszurücken konnte der Gemeinderat nicht beantworten. Der von einem Arbeitskreis des Gemeinderats ausgearbeitete Vorschlag das Dietersheimer Fahrzeug nach der Ersatzbeschaffung in Altheim zu stationieren kann nun nicht umgesetzt werden. Die Dietersheimer Feuerwehrleute sind verärgert. "Ich werde nachts nicht mehr aufstehen, wenn der Funkwecker meldet" so ein frustrierter Feuerwehrmann. Auch die Jugendfeuerwehr soll aufgelöst werden. Zwei Feuerwehmänner aus Neustadt/Aisch, die bisher in Dietersheim Dienst tun wollen nun in die dortige Wehr eintreten. "Wir wollen nicht mehr den Deppen machen" so ein FA, "die Gemeinderäte kennen den personellen Engpass bei uns, aber in die Feuerwehr treten sie nicht ein". Nun ist Bürgermeister Wolfgang Breyer und der Gemeinderat in der Verantwortung. Breyer hat im Plenum dafür gekämpft das HLF 10/6 für Dietersheim zu beschaffen, das dortige LF 8/6 nach Altheim zu stellen und die dortige "Tragkraftspritze" nach Oberroßbach zu verlegen, wo derzeit ein 40 Jahre altes Fahrzeug seinen Dienst versieht. Das für das Feuerwehrwesen im Landratsamt zuständige Sachgebiet konnte sich bisher noch nicht zum Thema äußern, da der Vorgang dort offiziell noch nicht bekannt ist. Kommandant Schneider will den Bürgermeister informieren, wenn seine Feuerwehrangehörigen tatsächlich austreten werden. "Dann muss er eine Pflichtfeuerwehr einführen". Informationen über die Feuerwehr DietersheimKarte von Dietersheim und Umgebung
Markus Weber
Dazu auch die Diskussion im Feuerwehr-Forum:
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