Am 10. Februar 2009 hat die Bezirksregierung Köln gegenüber der Firma Hanrath Schuh GmbH einen ordnungsgemäßen und möglichst vollständigen Rückruf der seit dem 1. Januar 2003 verkauften Feuerwehrstiefel Profi Plus, Profi, Spark und 865 U angeordnet. Gegen diese Anordnung hat Hanrath Rechtsmittel eingelegt. Durch diesen juristischen Schritt wurde die angeordnete Rückrufaktion verzögert.

Das Verwaltungsgericht Aachen hat nun für den 10. August 2010, ab 12 Uhr [Saal 2.012] vier Verhandlungstermine angesetzt. Da wird dann u.A. über diese Rückrufverfügung entschieden. Wenn das Verwaltungsgericht die Rechtmässigkeit dieser Verfügung bestätigt muss Hanrath alle Stiefel die im Zeitraum vom 01.01.2003 bis zum Erlass der Verfügung am 10. Februar 2010 verkauften Feuerwehrstiefel die von dieser Verfügung erfasst sind zurückrufen und beseitigen.

Das Gericht befasst sich an diesem Tag mit vier Verfahren rund um die Hanrath Feuerwehrstiefel. Neben der Frage ob die Anordnung des Rückrufs rechtlich i.O. ist geht es in drei weiteren Verfahren um die Rechtmässigkeit von Zwangsgelder. Diese Zwangsgelder wurden von der zuständigen Behörde verhängt weil trotz Untersagungsverfügungen weiterhin Feuerwehrstiefel verkauft wurden. Neben zwei Zwangsgeldern die gegen Hanrath verhängt wurden muss das Gericht auch noch über die Rechtmässigkeit einer Zwangsgeldfestsetzung gegenüber einem eBay-Händler entscheiden.

02.07.2010

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Themengruppe: Hanrath Feuerwehrstiefel / Heimann Feuerwehrstiefel

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Dazu auch die Diskussion im Feuerwehr-Forum:

02.07.2010 07:53 Jürg7en 7M., Weinstadt 12.08.2010 12:16 Jürg7en 7M., Weinstadt 12.08.2010 13:15 Seba7sti7an 7K., Grafschaft 12.08.2010 13:17 Jürg7en 7M., Weinstadt 12.08.2010 21:51 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd 12.08.2010 21:53 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd 12.08.2010 22:05 Denn7is 7E., Menden 13.08.2010 01:02 Chri7sti7@n 7P., ein Badner in Troisdorf 12.08.2010 22:09 Henn7ing7 K.7, Dortmund 12.08.2010 13:48 Thor7ben7 G.7, Leese <-> OS 12.08.2010 14:46 Jürg7en 7M., Weinstadt 14.09.2010 11:54 Alex7 D.7, Helpsen 14.09.2010 12:09 Pete7r K7., Hamburg/Zürich 15.09.2010 02:29 Jürg7en 7M., Weinstadt 03.11.2010 13:33 Jürg7en 7M., Weinstadt 03.11.2010 14:15 Linu7s D7., Thierstein 03.11.2010 14:19 Gerr7it 7L., Frankfurt 12.08.2010 16:27 Linu7s D7., Thierstein 12.08.2010 16:36 Jürg7en 7M., Weinstadt 12.08.2010 21:58 Hans7i S7., Korntal-Münchingen 12.08.2010 22:08 Seba7sti7an 7K., Grafschaft 12.08.2010 22:19 Linu7s D7., Thierstein 12.08.2010 22:24 Hans7i S7., Korntal-Münchingen 02.09.2010 13:33 Jürg7en 7M., Weinstadt 02.09.2010 13:53 Jens7 R.7, Bremervörde 02.09.2010 14:18 Jürg7en 7M., Weinstadt 02.09.2010 18:57 Feli7x H7., Winsen-Scharmbeck 02.09.2010 19:14 Jürg7en 7M., Weinstadt 02.09.2010 20:16 Chri7sti7@n 7P., ein Badner in Troisdorf 03.09.2010 12:36 Jürg7en 7M., Weinstadt 03.09.2010 14:40 Flor7ian7 F.7, Dachau bei München 03.09.2010 15:32 Jürg7en 7M., Weinstadt 07.09.2010 09:48 Sven7 A.7, Clervaux 07.09.2010 10:06 Jürg7en 7M., Weinstadt 06.09.2011 13:45 Kai 7H., Köln 06.09.2011 15:11 Jürg7en 7M., Weinstadt 06.09.2011 15:20 Mark7us 7P., Traunstein

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