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09.07.2010

Hochwasserschutz in BaWü: Land und Kommunen vereinbaren noch engere Kooperation

Land und Kommunen setzen bei Hochwasservorsorge auf engen Schulterschluss und führen landesweites Hochwasserinformationssystem ein

Das Land und die Kommunen wollen bei der Hochwasservorsorge künftig noch enger zusammenarbeiten. Die kommunalen Landesverbände haben dazu mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr und dem Innenministerium eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet: Kernstück ist die gemeinsame Einführung eines rechnergestützten Flutinformations- und –warnsystems (FLIWAS). Als eine Folge des Klimawandels steigen in Zukunft die Hochwassergefahren. Es ist zu erwarten, dass gerade kleine und mittlere Hochwasserereignisse um rund 20 Prozent zunehmen werden. Im Schulterschluss wollen Land und Kommunen deshalb die Hochwasservorsorge weiter verbessern. Dies erklärten heute (9. Juli 2010) in Stuttgart Umweltministerin Tanja Gönner, Innenminister Heribert Rech, der Präsident des Gemeindetags und die Hauptgeschäftsführer von Landkreistag und Städtetag Baden-Württemberg. Über das Frühwarnsystem sollten möglichst frühzeitig notwendige Vorkehrungen getroffen werden können, um Hochwassergefahren und drohende Schäden zu mindern.

Nach mehr als fünfjähriger Vorarbeit werde nun in gemeinsamer Regie das neue System landesweit eingeführt und im Betrieb weiter optimiert werden, erläuterten Gönner und Rech. Im Ernstfall sei eine möglichst reibungslose und zielgerichtete Zusammenarbeit der örtlichen Behörden und Kommunen entscheidend nicht nur für den Hochwassereinsatz, sondern auch für eine erfolgreiche Gefahrenabwehr. Ziel sei deshalb der Aufbau einer landesweiten Dateninfrastruktur, um optimierte Grundlagen für ein vernetztes Krisenmanagement zu schaffen. Über FLIWAS erhielten auch die Städte und Gemeinden direkten Zugang zu den beim Land vorliegenden Informationen über örtliche Überflutungsgebiete und konkrete Hochwasserrisiken. „Die Daten können danach mit den örtlich vorliegenden Informationen über besonders gefährdete Objekte und Ressourcen abgeglichen und ergänzt werden. Damit ist die Grundlage gelegt, um örtliche Hochwasserszenarien zu entwickeln und entsprechende Hochwasseralarm- und –einsatzpläne nach einheitlichen Grundsätzen zu erstellen", erläuterten Rech und Gönner. Durch besondere Funktionen, wie Alarmketten, Lagedarstellungen und modellhafte Szenarien unterstütze FLIWAS die Ausführung der Pläne in Übungen wie auch im Ernstfall.

Die örtlichen Informationen könnten von den staatlichen Behörden auf allen Ebenen, somit auch von den Landratsämtern und Regierungspräsidien, genutzt und durch eigene Planungen ergänzt werden. Durch strukturierte Zusammenführung all dieser Informationen im FLIWAS entstehe eine vernetzte und umfassende Informationsinfrastruktur. „Auf dieser Grundlage können regionale oder großräumige Abwehrmaßnahmen gezielter vorbereitet und im Ernstfall auf einer weitaus besseren Informationsgrundlage, als wir sie heute haben, ausgeführt werden. FLIWAS ist damit auch für die Einsatzkräfte vor Ort ein wichtiges Hilfsinstrument", so Rech.

FLIWAS wurde nach vergangenen großen Hochwasserereignissen seit 2004 in einer Kooperation des Landes Baden-Württemberg mit der Stadt Köln und Stellen in den Niederlanden mit Unterstützung der EU-Kommission unter anderem von einem Heidelberger Softwarehaus entwickelt und sukzessive in Baden-Württemberg eingeführt. Die Kooperationsvereinbarung bildet die Rechtsgrundlage für den landesweiten Aufbau des Systems.