rescEU: ein neues europäisches System zur Bewältigung von Naturkatastrophen

Die Europäische Kommission hat heute neue, ehrgeizige Pläne zur Stärkung der Fähigkeit Europas zur Bewältigung von Naturkatastrophen vorgelegt.

Der Vorschlag ist ein zentraler Bestandteil der Agenda von Präsident Juncker für ein Europa, das schützt. Die Initiative ist vor dem Hintergrund der immer komplexeren und häufigeren Naturkatastrophen zu sehen, die in den letzten Jahren viele Länder Europas heimgesucht haben. Zentrale Komponente des Vorschlags ist die Einrichtung von rescEU, einer auf europäischen Ebene angesiedelten Reserve von Katastrophenschutzkapazitäten wie Löschflugzeugen zur Bekämpfung von Waldbränden, Sonderwasserpumpen, Ausrüstungen für Such- und Rettungsmaßnahmen in städtischen Gebieten, Feldlazaretten und medizinischen Notfallteams.

Diese Ressourcen werden die nationalen Kapazitäten ergänzen und von der Europäischen Kommission verwaltet und eingesetzt werden, um Länder zu unterstützen, die von Katastrophen wie Überschwemmungen, Waldbränden, Erdbeben und Epidemien heimgesucht werden. Allein im Jahr 2017 haben Naturkatastrophen in Europa mehr als 200 Menschenleben gefordert und mehr als eine Million Hektar Wald vernichtet.

Dazu sagte Präsident Jean-Claude Juncker: „Europa darf nicht tatenlos zusehen, wenn unsere Mitgliedstaaten von Naturkatastrophen heimgesucht werden und Hilfe benötigen. Naturkatastrophen sind zum traurigen Normalfall geworden, kein Land in Europa ist davor gefeit. Tritt eine Katastrophe ein, so möchte ich, dass die Europäische Union mehr tut, als nur ihr Beileid auszusprechen. Europa ist ein Kontinent der Solidarität. Wir müssen uns besser als bisher vorbereiten und unseren Mitgliedstaaten schneller an vorderster Front zu Hilfe kommen.“

„Die Tragödien des vergangenen Sommers und der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass unser derzeitiges auf Freiwilligkeit beruhendes Katastrophenbewältigungssystem an seine Grenzen stößt. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, haben sich weiterentwickelt – wir müssen es auch. Es ist eine Frage der Solidarität und der geteilten Verantwortung auf allen Ebenen. Das ist es, was die europäischen Bürger von uns erwarten. Nun liegt es an den europäischen Regierungen und dem Europäischen Parlament, diesem Vorschlag zuzustimmen“, so Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement.

Der Vorschlag der Kommission beruht auf zwei einander ergänzenden Aktionsfeldern: i) einer verstärkten gemeinsamen Reaktion auf europäischer Ebene und (ii) einer verbesserten Katastrophenprävention und -vorsorge.

1. Stärkung der europäischen Kapazitäten für die Katastrophenabwehr: rescEU

- Eine EU-Katastrophenabwehrreserve wird eingerichtet, die über Katastrophenschutzressourcen verfügt, die betroffenen Mitgliedstaaten dann zur Verfügung gestellt werden, wenn die nationalen Kapazitäten nicht mehr ausreichen. rescEU wird Ressourcen wie Löschflugzeuge und Wasserpumpen umfassen, die die nationalen Kapazitäten ergänzen. Alle Kosten und Kapazitäten von rescEU sollen vollständig von der Europäischen Union finanziert werden, wobei die Kommission die operative Kontrolle über die Ressourcen behält und auch über ihren Einsatz entscheidet.

- Parallel dazu wird die Kommission, die bisher nur die Transportkosten übernommen hat, durch Finanzierung von Anpassungs- Reparatur-, Transport- und Betriebskosten die Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer nationalen Kapazitäten unterstützen. Die entsprechenden Kapazitäten sollen dann Teil des Europäischen Katastrophenschutz-Pools und im Katastrophenfall zur Verfügung gestellt werden.

1. Verstärkte Katastrophenprävention und -vorsorge

- Nach dem heutigen Vorschlag sollen die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, ihre nationalen Strategien zur Katastrophenprävention und -vorsorge auszutauschen, um mögliche Lücken zu ermitteln und zu beseitigen.

- Der Vorschlag soll zur verbesserten Abstimmung und Kohärenz mit bestehenden EU-Politikbereichen beitragen, in denen die Katastrophenprävention und -vorsorge ebenfalls ein Thema ist. Hierzu gehören beispielsweise die EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, der Solidaritätsfonds, Umweltvorschriften (z. B. Pläne für das Hochwassermanagement und ökosystembasierte Lösungen), Forschung und Innovation sowie Maßnahmen zur Bewältigung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren.

Schließlich sieht der Vorschlag die Straffung und Vereinfachung der Verwaltungsverfahren vor, um den Zeitaufwand für die Bereitstellung lebensrettender Hilfe zu reduzieren.

Hintergrund

Das Katastrophenschutzverfahren der EU stützt sich derzeit auf ein freiwilliges System, über das die EU die freiwilligen Beiträge der teilnehmenden Staaten koordiniert und dem Land, das um Unterstützung ersucht hat, zur Verfügung stellt. Die Koordinierung der Hilfsangebote ist Aufgabe des europäischen Zentrums für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen mit Sitz in Brüssel. In den letzten Jahren haben extreme Witterungsbedingungen und andere Phänomene die Fähigkeit der Mitgliedstaaten, sich gegenseitig zu helfen, schwer auf die Probe gestellt, insbesondere dann, wenn mehrere Mitgliedstaaten gleichzeitig von der gleichen Art von Katastrophe betroffen waren. In solchen Fällen verfügt die EU über keine Kapazitätsreserve, um überforderten Mitgliedstaaten zu helfen.

Das Jahr 2017 war von einer Vielzahl von Katastrophen unterschiedlicher Art geprägt. In Europa kamen in diesem Jahr insgesamt mehr als 200 Menschen bei Naturkatastrophen ums Leben. Naturkatastrophen haben aber auch erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. Seit 1980 hat die EU neben dem Verlust von Menschenleben finanzielle Verluste von mehr als 360 Mrd. EUR durch extreme Wetter- und Klimaereignisse erlitten. Allein in Portugal wird der direkte wirtschaftliche Schaden, der Waldbrände im Zeitraum Juni und September entstanden ist, auf fast 600 Mio. EUR geschätzt; dies entspricht 0,34 % des Bruttonationaleinkommens.

Seit seiner Einrichtung im Jahr 2001 wurden im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens mehr als 400 Katastrophenfälle überwacht und gingen über 250 Unterstützungsersuchen ein. Das EU-Katastrophenschutzverfahren kann als Reaktion auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen aktiviert werden, dient aber auch zur Unterstützung der Katastrophenprävention und -vorsorge.

Am EU-Katastrophenschutzverfahren beteiligen sich neben sämtlichen EU-Mitgliedstaaten auch Island, Norwegen, Serbien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und die Türkei. Auch die Teilnahme an rescEU soll diesen Ländern als Zeichen der europäischen Solidarität angeboten werden.

Weitere Informationen

• Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Ausschuss der Regionen – Stärkung des EU-Katastrophenmanagements: rescEU - Solidarität und Verantwortung
• MEMO - Fragen und Antworten zur Stärkung des EU-Katastrophenmanagements
• Informationsblatt: Stärkung der EU-Katastrophenabwehr
• Informationsblatt: Zentrum für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen

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