rescEU: ein neues europäisches System zur Bewältigung von Naturkatastrophen

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Warnmeldungen
Abkochgebot für die Gemeinden Lenting, Hepberg, Stammham
Bei einer routinemäßigen Trinkwasseruntersuchung sind im Hochbehälter und im Wasserleitungsnetz für die Gemeinen Lenting, Hepberg und Stammham coliforme Keime festgestellt worden.
Das Landratsamt Eichstätt hat daraufhin ein Abkochgebot des Trinkwassers für die Gemeinden Lenting, Hepberg und Stammham erlassen. Das Trinkwasser sollte vorsorglich 10 Minuten abgekocht werden, sofern es zum Trinken, Kochen oder zur Zubereitung von Speisen und Getränken verwendet wird.
Derzeit laufen umfangreiche Maßnahmen zur Wiederherstellung bester Trinkwasserqualität in unserem Leitungsnetz.
Sobald das Abkochgebot aufgehoben wurde, werden wir Sie umgehend informieren.
Für weitere Fragen steht Ihnen die Gemeindeverwaltung Lenting unter Telefonnummer (08456-9295-0) zur Verfügung.
Gemeinde Lenting
08456 9295-0
poststelle@lenting.de
08456 9295-0
BBK-ISC-067 BBK-ISC-066 BBK-ISC-012 BBK-ISC-014 shortCode:BBK-ISC-011
20.01.2022 11:15

Geruchsbelästigung und Verunreinigung durch wassergefährdenden Stoffen - Fluss Rodach
+++ Akutalisierung vom 18.01.2022 ++++
Nach aktueller Meldung des Wasserwirtschaftsamtes besteht für Gartenbrunnen keine Gefahr mehr.
Bestehende Warnhinweise behalten ihre Gültigkeit.
Aktualisierte Meldung vom 27.09.21:
Auf Grund einer Gewässerverunreinigung an der Rodach am 27.09.21 im Bereich Erlabrück, kommt es zu Beeinträchtigungen der Gewässerqualität stromabwärts in der Rodach sowie im Bereich des Mains nach Zufluss der Rodach.
Die Schadstoffwelle konnte bisher mindestens bis an die Mündung der Rodach in den Main festgestellt werden .
Es handelt sich um ein Teeröl-Stoffgemisch, es riecht stark, verbreitet sich über das abfließende Flusswasser, setzt sich aber auch auf der Gewässersohle ab. Aufgrund der teilw. unbekannten Zusammensetzung kann nicht ausgeschlossen werden, dass es sich um einen gesundheitsgefährdenden oder krebserregenden Stoff handelt.
Daher empfehlen wir bis zum Vorliegen neuerer Erkenntnisse folgendes für den gesamten Bereich der Rodach von Erlabrück bis zur Mainmündung sowie für den Main im Landkreis Lichtenfels inklusive angeschlossener Seen, Fischteiche, ect.:
- Verzehrverbot für Fische
- Kontakt zum Gewässer meiden (Menschen und Tiere)
Nach Einschätzung des Wasserwirtschaftsamtes Kronach besteht für Gartenbrunnen inzwischen keine Gefahr mehr.
Quelle der Meldung:
Wasserwirtschaftsamt Kronach
Teichbesitzer werden gebeten die Teiche zu kontrollieren und diese umgehend gegen eine Frischwasserz
18.01.2022 16:45

VORSORGLICHE INFORMATION
Der Landkreis Vorpommern-Greifswald befindet sich ab dem 18. Januar in der Warnstufe „Orange“
(Stufe 3) der risikogewichteten Einstufung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Zusätzlich zu den Maßnahmen der Warnstufe „Gelb“ (Stufe 2) gelten die folgenden Maßnahmen:
1. Es gelten in folgenden Bereichen die 2G-Plus Erfordernisse nach 1f Absätze 2 und 3 Corona-LVO MV:
• bei Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen, wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Nagelstudios, Sonnenstudios, Tattoostudios und ähnlichen Betrieben, bei denen eine körperliche Nähe unabdingbar ist (z. B. Barbiere und Fußpflege). Ausgenommen sind hier der Friseurbesuch und medizinisch oder pflegerisch notwendige Behandlungen (für diese Bereiche gilt die 3G-Regel );
• in den Innenbereichen der Gastronomie sowie bei privaten Zusammenkünften als geschlossene Gesellschaft in Gaststätten nach § 3 Absätze 1 und 4 mit max. 10 Personen;
• auf Messen;
• im Tourismus: Hier ist ein Test bei Anreise sowie nach jeweils drei weiteren Tagen während des Aufenthalts erforderlich. Bei einer Übernachtung im Ferienhaus bzw. einer Ferienwohnung ohne Gemeinschafts¬einrichtungen genügt ein Anreisetest. Ausnahmen von der 2G-Plus-Regel gibt es für beruflich bedingte, medizinisch oder zwingend sozialethisch erforderliche Aufenthalte. In diesen Ausnahmefällen können ungeimpfte Gäste beherbergt werden. Diese müssen sich dann allerdings täglich testen lassen, wenn sie in einem Hotel übernachten. Bei Beherbergungen in einer Ferienwohnung oder in einem Ferienhaus ist alle drei Tage ein Test nötig;
• in den Innenbereichen von Musik- und Jugendkunstschulen (2G-Plus gilt nur für Personen über 18 Jahre, U18 gilt 2G);
• beim vereinsbasierten Sport und in Fitnessstudios (2G-Plus gilt nur für Personen über 18 Jahre, U18 gilt 2G);
• für im Außenbereich stattfindende tourismusaffine Dienstleistungen und von Outdoor-Freizeitangeboten und ähnlichen Einrichtungen (Angebote sind mit maximal 10 Personen erlaubt);
• im Kultur- und Freizeitbereich (Kinos, Theater, Konzerte, Opern, Museen, kulturelle Ausstellungen, Gedenkstätten, Bibliotheken, Archive, Chöre und Musikensembles, Zirkusse, Freizeitparks, Innenbereiche von Zoos, Tier- und Vogelparks, Indoor-Spielplätze, Indoor-Freizeitaktivitäten, soziokulturelle Zentren, Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungsstellen;
• in Schwimm- und Spaßbädern sowie Saunen;
• in Tanzschulen und ähnlichen Einrichtungen;
• bei Sportveranstaltungen;
• bei Veranstaltungen nach § 6 Absätze 7a, 9 bis 9b (unter Belegung von maximal 50 Prozent der Sitzplatzkapazitäten mit maximal 200 Besucherinnen und Besuchern innen und maximal 1.000 Besucherinnen und Besuchern draußen).
Das Testerfordernis entfällt ab dem Tag der Boosterimpfung. Eine Ausnahme von dieser Regelung besteht für den Zutritt in medizinische und pflegerische Einrichtungen, also zum Beispiel bei Besuchen in Altenheimen oder Krankenhäusern.
2. Es gelten 2G-Erfordernisse nach § 1e Absätze 3 und 4 für:
• Fahrschulen, Flugschulen und ähnliche Einrichtungen sowie Jagdschulen;
• den Betrieb und den Besuch von Musik- und Jugendkunstschulen für Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben;
• Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind;
• vereinsbasierte Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb im Freizeit-, Breiten-, Behinderten- Gesundheits- und Nachwuchsleistungssport (Sportbetrieb), auch mit Zuschauenden sowie die nicht vereinsbasierte Ausübung von Sport und Bewegung im Freien unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen.
3. Untersagung von Tanzveranstaltungen nach § 6 Abs. 9 bis 9b Corona-LVO MV
4. Untersagung des Betriebs und der Besuch von Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen nach § 3 Absatz 1a Corona-LVO MV
5. Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte und nicht-genesene Personen § 1g Absatz 2: Private Zusammenkünfte sind nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und mit max. 2 Personen aus einem weiteren Haushalt gestattet. Dazugehörige Kinder unter 14 Jahren sowie dazugehörige notwendige Begleitpersonen eines Menschen mit Behinderungen aus Gründen der erforderlichen Betreuung des Menschen mit Behinderungen werden nicht mitgerechnet. Ehegatten, eingetragene Lebenspartner und Lebensgefährten, die nicht gemeinsam in einem Haushalt leben, gelten als ein Hausstand.
6. Kontaktbeschränkungen für geimpfte und genesene Personen nach § 1g Absatz 2: Private Zusammenkünfte, an denen ausschließlich Geimpfte und Genesene teilnehmen, können mit maximal 10 Personen stattfinden (unabhängig von der Anzahl der Haushalte).
7. Einschränkungen im Einzelhandel nach § 1g Absatz 3: Es gilt in sämtlichen Verkaufsstellen des Einzelhandels die 2G-Regel. Ausgenommen sind der Einzelhandel mit dem überwiegenden Sortiment für Lebensmittel, Bücher oder Zeitungen, Blumenläden, Bau- oder Gartenbaumärkte, Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Abhol- oder Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte sowie der Großhandel. Die 2G-Regel gilt aber beispielsweise in Bekleidungsgeschäften oder im Elektronikmarkt.
Ausgenommen von der 2G-und 2G-Plus-Regel sind:
• Kinder unter sieben Jahren;
• Kinder, die das 7. Lebensjahr vollendet haben und nicht älter als 12 Jahre und 3 Monate sind, bei Vorlage eines negativen Coronatests;
• Jugendliche zwischen dem 12. und 18. Lebensjahr und Schwangere bei Vorlage eines negativen Coronatests (bis 30.04.2022);
• Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, bei Vorlage eines negativen Coronatests;
Bei Schülerinnen und Schülern genügt grundsätzlich der Schülerausweis als Testzertifikat (außer in den Ferien). Damit können alle Schülerinnen und Schüler u.a. mit ins Restaurant kommen und am Vereinssport teilnehmen. Beachten Sie, dass Einrichtungen in Ausnahmefällen strengere Vorschriften haben können und auch zusätzlich ein Testzertifikat der Schule fordern können.
Sämtliche Maßnahmen der Corona-Landesverordnung M-V in jeweils gültiger Fassung finden Sie zusammengefasst unter den folgenden Links:
https://www.regierung-mv.de/corona/corona-aktuell/
https://www.mv-corona.de/corona-faq
Die Corona-Landesverordnung M-V finden Sie unter diesem Link:
https://www.regierung-mv.de/corona/Verordnungen-und-Dokumente/
BBK-ISC-009 BBK-ISC-132 BBK-ISC-134 shortCode:BBK-ISC-011
17.01.2022 15:58

Coronavirus: Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Quarantäneregelungen entsprechend der Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen angepasst. Grundlage sind die am Freitag erfolgten Änderungen der bundesrechtlichen Regelungen durch den Bundesrat und die entsprechenden Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI).
Die Regelungen sind zum 16. Januar 2022 in Kraft und gelten zunächst bis einschließlich 9. Februar 2022.
Alle Regeln, den genauen Wortlaut der Corona-Test-und-Quarantäntenverordnung sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie unter: www.land.nrw/corona
Die wichtigsten Quarantäneregelungen für Nordrhein-Westfalen im Überblick:
1. Wer selbst infiziert ist (Nachweis durch offiziellen Schnelltest oder PCR-Test), muss automatisch und auch ohne gesonderte behördliche Anordnung für zehn volle Tage (ab Symptombeginn bzw. positivem Test) in Isolierung. Eine gesonderte behördliche Anordnung ist darüber hinaus auch nicht für die Geltendmachung von Entschädigungen für ausfallende Löhne erforderlich. Die infizierte Person kann die zehn Tage aber eigenständig auf sieben Tage verkürzen, wenn sie zuvor mindestens 48 Stunden symptomfrei ist. Für die Verkürzung ist ein negativer offizieller Schnelltest oder PCR-Test erforderlich. Zudem müssen die infizierten Personen ihre Kontaktpersonen der letzten zwei Tage schnellstmöglich eigenständig von der Infektion informieren. Dies sind diejenigen Personen, mit denen für einen Zeitraum von mehr als zehn Minuten und mit einem Abstand von weniger als 1,5 Metern ein Kontakt ohne das beiderseitige Tragen einer Maske bestand, oder Personen, mit denen ein schlecht oder nicht belüfteter Raum über eine längere Zeit geteilt wurde.
2. Wer als Kontaktperson mit ei ner infizierten Person im gleichen Haushalt lebt, muss ebenfalls automatisch in Quarantäne. Diese dauert wie die Isolierung ebenfalls grundsätzlich zehn Tage - gerechnet ab Symptombeginn oder positiver Testung der infizierten Person. Auch hier kann bei Symptomfreiheit eine Verkürzung auf sieben Tage durch einen negativen offiziellen Schnelltest oder PCR-Test erfolgen. Bei Kindern in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schülerinnen und Schülern kann die Quarantänezeit mit einem negativen offiziellen Schnelltest oder PCR-Test auf fünf Tage verkürzt werden. Wenn während der Quarantäne Symptome auftreten, ist unverzüglich ein PCR-Test vorzunehmen.
3. Bei anderen Kontaktpersonen, bei denen sich der Kontakt beispielsweise über einen gemeinsamen Gaststättenbesuch, die gemeinsame Sportausübung oder ein sonstiges Treffen ergeben hat, gibt es keine automatische Quarantäne. Hier greift eine Quarantäne nur, wenn das Gesundheitsamt sie ausdrücklich angeordnet hat. Auch ohne eine offizielle Quarantäneanordnung wird ein verantwortungsvolles Verhalten von den Kontaktpersonen erwartet (zum Beispiel durch Kontaktreduzierung über das Tragen einer Maske bis hin zur Selbstisolierung bei fehlender ausreichender Immunisierung).
Ausnahmeregelungen
Für diese Vorgaben gelten zugleich Ausnahmeregelungen gemäß der Vorgaben des Robert-Koch-Instituts. Demnach müssen folgende Kontaktpersonen grundsätzlich nicht mehr in Quarantäne:
1. Personen mit einer Auffrischungsimpfung: Hier sind bei jeglicher Kombination der zugelassenen COVID-19-Impfstoffe insgesamt immer drei Impfungen erforderlich. Dies gilt nach einer Änderung durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) inzwischen auch für eine Impfung mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson.
2. Geimpfte Genesene: Dies gilt für vollständig Geimpfte mit einer Durchbruchsinfektion oder Genesene, die eine Impfung im Anschluss an die Erkrankung erhalten haben. Unabhängig von der Reihenfolge reicht also eine Genesung und mindestens ein Impfung. Als Nachweis der Genesung dient ein positiver PCR-Testnachweis.
3. Personen mit einer zweimaligen Impfung nur ab dem 15. Tag nach der zweiten Impfung und bis zum 90. Tag nach der Impfung.
4. Genesene nur ab dem 28. Tag bis zum 90. Tag ab dem Datum der Abnahme des positiven Tests.
Zur Vereinheitlichung der Coronaschutzmaßnahmen gelten die genannten Ausnahmereglungen ab sofort auch in der Coronaschutzverordnung als Ausnahmetatbestände zur Befreiung von der Testpflicht bei 2G+.
Bürgertelefon des Landes Nordrhein-Westfalen - 0211/9119-1001
http://www.land.nrw/corona
0211/9119-1001
Handlungsempfehlungen Es wird weiterhin dringend empfohlen, das Angebot einer Corona-Impfung sowie e
17.01.2022 15:00

Coronavirus im Landkreis Konstanz
Im Landkreis Konstanz lag die Sieben-Tage-Inzidenz am 15. Januar 2022 bei 508,6 und am 16. Januar 2022 bei 525,0. Der maßgebliche Wert der Sieben-Tage-Inzidenz von 500 wurde dadurch an zwei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Somit gelten ab Montag, 17. Januar 2022, im Landkreis Konstanz Ausgangsbeschränkungen für nicht-immunisierte Personen, wie sie in § 17a Abs. 2 CoronaVO konkretisiert sind.
Im Landkreis Konstanz gilt darüber hinaus weiterhin die Alarmstufe 2 entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg.

Informationen dazu sowie zu den aktuell geltenden Maßnahmen im Landkreis gibt es auf der unten genannten Internetseite des Landkreises Konstanz.
Informationen zur Impfung sowie eine Übersicht über die im Landkreis Konstanz vorhandenen Impf-Angebote gibt es auf der unten genannten Internetseite des Landkreises Konstanz.
Bei Anzeichen einer Coronavireninfektion wenden Sie sich unbedingt telefonisch an Ihren Hausarzt. Krankenhäuser und die Notfallpraxen sind keine Anlaufstellen für Corona-Abstriche.
Landratsamt Konstanz
Folgende Maßnahmen empfehlen das Gesundheitsamt des Landkreises Konstanz und der Gesundheitsverbund
17.01.2022 13:43

Landesregierung passt die Corona-Verordnung an
Die Landesregierung hat die für Baden-Württemberg geltende Corona-Verordnung angepasst. Die Regelungen treten am Mittwoch, 12. Januar 2022, in Kraft.
++++ Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
+ Die Maßnahmen der Alarmstufe II gelten unabhängig von der Höhe der Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz beziehungsweise der landesweiten Auslastung der Intensivbetten (AIB) bis einschließlich 1. Februar 2022 weiter.
+ FFP2-Maskenpflicht in der Warn- und Alarmstufe: In Innenbereichen mit Maskenpflicht müssen Personen ab 18 Jahren eine FFP2- oder vergleichbare Maske tragen. In Arbeits- und Betriebsstätten gilt weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes.
+ Die Sperrzeit in der Alarmstufe II für die Gastronomie gilt nun von 22:30 Uhr bis 6:00 Uhr.
++++ Ausführliche Informationen:
+ Eine Übersicht zu den in der Alarmstufe II geltenden Regelungen und Maßnahmen sowie die aktuelle Corona-Verordnung finden Sie auf der Seite der Landesregierung unter: www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung
+ Die wichtigsten Fragen und Antworten zur aktuellen Corona-Verordnung finden Sie hier: www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung
++++ Helfen Sie mit!
+ Bitte tragen Sie mit einem verantwortungsbewussten Verhalten zur Eindämmung der Corona-Pandemie bei. Es gilt, Kontakte zu beschränken und AHA+L+A einzuhalten: Abstand halten, Hygienebeachten, im Alltag Maske tragen, regelmäßig lüften und Corona-Warn-App nutzen. So kann jede und jeder Einzelne maßgeblich zur Verringerung des Infektionsrisikos beitragen.
+ Impfungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Pandemiebewältigung. Gemeinsam haben wir in Baden-Württemberg bei der Eindämmung der Corona-Pandemie bereits viel erreicht. Jetzt heißt es #dranbleibenBW. Auf der Internetseite der Informationskampagne zum Impfen in Baden-Württemberg erfahren Sie alles zum Thema Impfen: www.dranbleiben-bw.de
Schützen Sie sich und Ihre Mitmenschen, indem Sie sich an die empfohlenen Hygienemaßnahmen halten. D
11.01.2022 17:46

Allgemeinverfügung Maskentragepflicht und Alkoholkonsumverbot im Stadtgebiet Reutlingen - Aktualisierung auf den Landkreis Reutlingen
Allgemeinverfügung des Landratsamtes Reutlingen über infektionsschützende Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) - Temporäre Maskentragepflicht sowie Alkoholkonsumverbot in ausgewiesenen Bereichen der Stadt Reutlingen
Das Landratsamt Reutlingen erlässt nach §§ 28 Abs. 1 S.1, 28 a Abs. 3, Abs. 7 S.1 Nr. 3, S.3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) sowie §§ 17b, 20 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) sowie § 1 Abs. 6a der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz Ba-Wü (IfSGZustV BW) und § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für den Landkreis Reutlingen folgende Regelungen:
1. Über die in § 3 Abs. 1 und 2 Corona VO genannten Vorgaben hinaus ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf sämtlichen öffentlichen Straßen, Wegen Plätzen in den in den Anlagen 1 ausgewiesenen Gebieten von Montag bis Freitag in der Zeit von 16.00 bis 23.00 Uhr sowie an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 10.00 Uhr bis 23.00 Uhr verpflichtend.
2. Die Ausnahmen nach § 3 Abs. 2 Nr. 3, 4 und 6 CoronaVO bleiben durch Ziffer 1 dieser Verfügung unberührt.
3. Der Konsum und das Mitführen alkoholischer Getränke zum unmittelbaren Konsum sind im öffentlichen Raum in den in Anlage 1 ausgewiesenen Gebieten von Montag bis Freitag von 16.00 Uhr bis 23.00 Uhr sowie an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 10.00 Uhr bis 23.00 Uhr untersagt.
4. Die Allgemeinverfügung tritt am 13.12.2021 in Kraft und tritt mit Ablauf des 15.01.2022 außer Kraft.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Landratsamt Reutlingen, Bismarckstr. 47, 72764 Reutlingen erhoben werden. Die Frist wird auch durch Erhebung des Widerspruchs beim Regierungspräsidium Tübingen, Konrad-Adenauer-Str. 20, 72072 Tübingen gewahrt.
Reutlingen, den 12.12.2021
gez. Dr. Ulrich Fiedler
Landrat
Die in der Allgemeinverfügung genannten Anlage sind auf der Homepage des Landratsamtes Reutlingen einsehbar. (www.kreis-reutlingen.de). Die Information wurde von der Stadt und vom Landkreis Reutlingen angefordert.
Eine Missachtung kann gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet w
14.12.2021 08:21


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Europäische Kommission

rescEU: ein neues europäisches System zur Bewältigung von Naturkatastrophen

Die Europäische Kommission hat heute neue, ehrgeizige Pläne zur Stärkung der Fähigkeit Europas zur Bewältigung von Naturkatastrophen vorgelegt.

Der Vorschlag ist ein zentraler Bestandteil der Agenda von Präsident Juncker für ein Europa, das schützt. Die Initiative ist vor dem Hintergrund der immer komplexeren und häufigeren Naturkatastrophen zu sehen, die in den letzten Jahren viele Länder Europas heimgesucht haben. Zentrale Komponente des Vorschlags ist die Einrichtung von rescEU, einer auf europäischen Ebene angesiedelten Reserve von Katastrophenschutzkapazitäten wie Löschflugzeugen zur Bekämpfung von Waldbränden, Sonderwasserpumpen, Ausrüstungen für Such- und Rettungsmaßnahmen in städtischen Gebieten, Feldlazaretten und medizinischen Notfallteams.

Diese Ressourcen werden die nationalen Kapazitäten ergänzen und von der Europäischen Kommission verwaltet und eingesetzt werden, um Länder zu unterstützen, die von Katastrophen wie Überschwemmungen, Waldbränden, Erdbeben und Epidemien heimgesucht werden. Allein im Jahr 2017 haben Naturkatastrophen in Europa mehr als 200 Menschenleben gefordert und mehr als eine Million Hektar Wald vernichtet.

Dazu sagte Präsident Jean-Claude Juncker: „Europa darf nicht tatenlos zusehen, wenn unsere Mitgliedstaaten von Naturkatastrophen heimgesucht werden und Hilfe benötigen. Naturkatastrophen sind zum traurigen Normalfall geworden, kein Land in Europa ist davor gefeit. Tritt eine Katastrophe ein, so möchte ich, dass die Europäische Union mehr tut, als nur ihr Beileid auszusprechen. Europa ist ein Kontinent der Solidarität. Wir müssen uns besser als bisher vorbereiten und unseren Mitgliedstaaten schneller an vorderster Front zu Hilfe kommen.“

„Die Tragödien des vergangenen Sommers und der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass unser derzeitiges auf Freiwilligkeit beruhendes Katastrophenbewältigungssystem an seine Grenzen stößt. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, haben sich weiterentwickelt – wir müssen es auch. Es ist eine Frage der Solidarität und der geteilten Verantwortung auf allen Ebenen. Das ist es, was die europäischen Bürger von uns erwarten. Nun liegt es an den europäischen Regierungen und dem Europäischen Parlament, diesem Vorschlag zuzustimmen“, so Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement.

Der Vorschlag der Kommission beruht auf zwei einander ergänzenden Aktionsfeldern: i) einer verstärkten gemeinsamen Reaktion auf europäischer Ebene und (ii) einer verbesserten Katastrophenprävention und -vorsorge.

  1. Stärkung der europäischen Kapazitäten für die Katastrophenabwehr: rescEU

- Eine EU-Katastrophenabwehrreserve wird eingerichtet, die über Katastrophenschutzressourcen verfügt, die betroffenen Mitgliedstaaten dann zur Verfügung gestellt werden, wenn die nationalen Kapazitäten nicht mehr ausreichen. rescEU wird Ressourcen wie Löschflugzeuge und Wasserpumpen umfassen, die die nationalen Kapazitäten ergänzen. Alle Kosten und Kapazitäten von rescEU sollen vollständig von der Europäischen Union finanziert werden, wobei die Kommission die operative Kontrolle über die Ressourcen behält und auch über ihren Einsatz entscheidet.

- Parallel dazu wird die Kommission, die bisher nur die Transportkosten übernommen hat, durch Finanzierung von Anpassungs- Reparatur-, Transport- und Betriebskosten die Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer nationalen Kapazitäten unterstützen. Die entsprechenden Kapazitäten sollen dann Teil des Europäischen Katastrophenschutz-Pools und im Katastrophenfall zur Verfügung gestellt werden.

  1. Verstärkte Katastrophenprävention und -vorsorge

- Nach dem heutigen Vorschlag sollen die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, ihre nationalen Strategien zur Katastrophenprävention und -vorsorge auszutauschen, um mögliche Lücken zu ermitteln und zu beseitigen.

- Der Vorschlag soll zur verbesserten Abstimmung und Kohärenz mit bestehenden EU-Politikbereichen beitragen, in denen die Katastrophenprävention und -vorsorge ebenfalls ein Thema ist. Hierzu gehören beispielsweise die EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, der Solidaritätsfonds, Umweltvorschriften (z. B. Pläne für das Hochwassermanagement und ökosystembasierte Lösungen), Forschung und Innovation sowie Maßnahmen zur Bewältigung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren.

Schließlich sieht der Vorschlag die Straffung und Vereinfachung der Verwaltungsverfahren vor, um den Zeitaufwand für die Bereitstellung lebensrettender Hilfe zu reduzieren.

Hintergrund

Das Katastrophenschutzverfahren der EU stützt sich derzeit auf ein freiwilliges System, über das die EU die freiwilligen Beiträge der teilnehmenden Staaten koordiniert und dem Land, das um Unterstützung ersucht hat, zur Verfügung stellt. Die Koordinierung der Hilfsangebote ist Aufgabe des europäischen Zentrums für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen mit Sitz in Brüssel. In den letzten Jahren haben extreme Witterungsbedingungen und andere Phänomene die Fähigkeit der Mitgliedstaaten, sich gegenseitig zu helfen, schwer auf die Probe gestellt, insbesondere dann, wenn mehrere Mitgliedstaaten gleichzeitig von der gleichen Art von Katastrophe betroffen waren. In solchen Fällen verfügt die EU über keine Kapazitätsreserve, um überforderten Mitgliedstaaten zu helfen.

Das Jahr 2017 war von einer Vielzahl von Katastrophen unterschiedlicher Art geprägt. In Europa kamen in diesem Jahr insgesamt mehr als 200 Menschen bei Naturkatastrophen ums Leben. Naturkatastrophen haben aber auch erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. Seit 1980 hat die EU neben dem Verlust von Menschenleben finanzielle Verluste von mehr als 360 Mrd. EUR durch extreme Wetter- und Klimaereignisse erlitten. Allein in Portugal wird der direkte wirtschaftliche Schaden, der Waldbrände im Zeitraum Juni und September entstanden ist, auf fast 600 Mio. EUR geschätzt; dies entspricht 0,34 % des Bruttonationaleinkommens.

Seit seiner Einrichtung im Jahr 2001 wurden im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens mehr als 400 Katastrophenfälle überwacht und gingen über 250 Unterstützungsersuchen ein. Das EU-Katastrophenschutzverfahren kann als Reaktion auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen aktiviert werden, dient aber auch zur Unterstützung der Katastrophenprävention und -vorsorge.

Am EU-Katastrophenschutzverfahren beteiligen sich neben sämtlichen EU-Mitgliedstaaten auch Island, Norwegen, Serbien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und die Türkei. Auch die Teilnahme an rescEU soll diesen Ländern als Zeichen der europäischen Solidarität angeboten werden.

Weitere Informationen



Europäische Kommission

Dazu auch die Diskussion im Feuerwehr-Forum:
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Sattelauflieger mit Gefahrgut in Vollbrand

Kamerad bei Lagerhallenbrand schwer verletzt

Übungsauto der Feuerwehr zerstört- Polizei ermittelt

Emergency Plug zur Sicherung von E-Autos beim Einsatz

… und warum es andere doch tun.

Drehleiter die Vorfahrt genommen

Jede Sekunde zählt: PKW sicher öffnen und Unfallopfer möglichst schnell retten

Erfahrungen aus der Flutkatastrophe

Brand einer Abfüllanlage für Flüssiggas

Hausmeister überrascht Einbrecher bei Einbruch in Feuerwehrhaus

Beim Einparken Feuerwehrauto gerammt

Mann behindert Notarztfahrzeug der Feuerwehr

Zahl der freiwilligen Feuerwehrleute steigt auf über 90.000

Zoll stellt über fünf Tonnen Wasserpfeifentabak sicher - 2 Personen festgenommen

Fachwerkgebäude durch Feuer komplett zerstört

BVES veröffentlicht umfangreichen Brandschutz-Leitfaden für Lithium-Ionen Großspeichersysteme

Kollision mit Feuerwehrauto

Eingeklemmte Person in Baumaschine

Digitalfunk knackt Marke von einer Million registrierten Teilnehmenden

Sirenenförderprogramm

Neufahrzeug für die Feuerwehr

Feuerwehr freut sich über Spende vom Weltspiegel Kino

Feuerwehrmann von Autofahrer leicht verletzt

Know-how zum Schutz vor krebserregenden Kontaminationen im Feuerwehr-Einsatz

„nora“ geht bundesweit an den Start

Feuerwehr Stuttgart und Bundespolizei im Freudensteintunnel im Einsatz

Einbruch in das Feuerwehrgerätehaus

Carport und Auto gehen in Flammen auf

Brannte Gelenkbus auf A46 | Keine Verletzten aber hoher Sachschaden

Gebäudebrand in Karls Erlebnis-Dorf

Ausbildungstag der Jugendfeuerwehr

Verfahren eröffnet – Sanierung in Eigenverwaltung bestätigt

Brand eines landwirtschaftlichen Anwesens

Brand in ehemaliger Turnhalle

Akkon Hochschule für Humanwissenschaften baut den Lehrstuhl für Bevölkerungsschutz und Gefahrenabwehr aus

Explosion eines Motorbootes

STIHL MSA 300 ist die stärkste Akku-Profisäge im Markt

Anbausatz macht Honda Stromerzeuger fit für die Feuerwehr

Explosion eines Motorbootes

Kuriose Hunderettung in der Bochumer Innenstadt

Großbrand in Frischemarkt

Verband der Feuerwehren in NRW und Provinzial übergeben 20 Rauchhäuser an Feuerwehren

Neue Löschraupen bestellt

DRF Luftrettung stellt Hubschrauber in „Hilfs-Bereitschaft“

Kölner Feuerwehr beteiligt sich an Forschungsprojekt zur Katastrophenvorsorge

Erster komplett von der Feuerwehr ausgebildeter Lehrgang beendet nach vier Jahren die Grundausbildung

Rettungswagen im Einsatz touchiert stehende Fahrzeuge

Einsatzkräfte bei Löscharbeiten angegriffen

Klein, aber fein: der neue Jahresplaner 2022 für Feuerwehr, Rettungsdienst & THW!

Birgit Kill kandidiert als Vizepräsidentin des Deutschen Feuerwehrverbandes

Das neue motorola defy - Ein Rundum-Sorglos-Smartphone für alle Herausforderungen des Alltags

Höhenretter der Münchner Berufsfeuerwehr gewinnen Leistungsvergleich

Bandstiftung am Feuerwehrhaus

Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Streifenwagens der Polizei - 20jährige Frau schwer verletzt