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Kritik in Rheinland-Pfalz

Feuerwehren sollen Betrieb von Teststationen unterstützen

Am 19.02.2021 hat die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in einer Pressemittelung u.A. mitgeteilt das die Feuerwehren den Betrieb von Teststation unterstützen sollen. 

Der "Schulterschluss mit Hilfsverbänden, Freiwilligen Feuerwehren, Landesvereinigung Unternehmerverbände und Kommunen" kommt kurzfristig und scheint nicht mit allen Beteiligten abgeprochen zu sein. 

Im Feuerwehr-Forum wird dies vor allem von Rheinland-Pflälzer kritisch disktuiert: 

Freiwillige Feuerwehren in RLP sollen Corona-Teststationen betreiben
 

Projekt „Testen für alle“ bereitet Struktur für kostenlose Schnelltests vor

Antigen-Schnelltests bieten eine Perspektive, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Mittlerweile ermöglicht das große Angebot an zugelassenen und verfügbaren Schnelltests am Markt einen flächendeckenden Einsatz. Die Landesregierung hat alle Kräfte mobilisiert, um so schnell wie möglich flächendeckend im ganzen Land Testmöglichkeiten zu schaffen.

Sobald der Bundesgesundheitsminister die Voraussetzungen der Verfügbarkeit und Abrechenbarkeit schafft, steht Rheinland-Pfalz für einen Start bereit. „Wir wollen den Bürgern und Bürgerinnen im Land die größtmögliche Sicherheit bieten und bereiten uns daher intensiv auf den Einsatz kostenloser Schnelltests für alle vor“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Schulterschluss mit Hilfsverbänden, Freiwilligen Feuerwehren, Landesvereinigung Unternehmerverbände und Kommunen

Um ein flächendeckendes Angebot an kostenlosen Schnelltests zu gewährleisten, werden die Fieberambulanzen der Landkreise und kreisfreien Städte als Teststationen genutzt, teils reaktiviert und aufgerüstet. Weitere Teststationen sollen möglichst flächendeckend über die örtlichen Freiwilligen Feuerwehren und Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden organisiert und geleitet werden. „Die Freiwilligen Feuerwehren beweisen täglich, dass sie da sind, wenn es darauf ankommt. Jetzt werden sie auch hier gebraucht. Mit ihrer starken Struktur sind sie immer wieder in der Lage, schnelle und zuverlässige Unterstützung zu bieten. Allen Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, die sich an den Testungen beteiligen, gebührt schon jetzt unser Dank. Denn diese Unterstützung ist ein entscheidender Baustein für die Pandemie-Bewältigung“, betonen Innenminister Roger Lewentz, der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes Aloysius Söhngen und der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Frank Hachemer.

Aufgrund der wohnortnahen Verfügbarkeit sind außerdem die Apotheken, Arzt- und Zahnarztpraxen dazu aufgerufen, ebenfalls Testungen durchzuführen. Die Landesapothekerkammer, Kassenärztliche Vereinigung und die Kassenzahnärztliche Vereinigung in Rheinland-Pfalz sagten bereits ihre Hilfe zu. Darüber hinaus sollen Großbetriebe, die über einen Betriebsarzt oder vergleichbare Testmöglichkeiten verfügen, Schnelltests direkt im Betrieb anbieten können. Hierfür steht das Land in Kontakt mit der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e. V.

Impfangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schnellteststationen

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schnellteststationen werden als „Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem sehr hohen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 tätig sind“, im Sinne der Coronavirus-Impfverordnung eingestuft. Sie haben daher Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus mit höchster Priorität und damit die Möglichkeit, sich zeitnah impfen zu lassen.

Ausbau der Laborkapazitäten

Zudem werden die Laborkapazitäten in Rheinland-Pfalz ausgebaut, sodass jedes positive Schnelltest-Ergebnis direkt durch einen PCR-Test überprüft werden kann.

„Ohne ausreichende Abstimmungen mit den Bundesländern und mit vielen Unklarheiten hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor wenigen Tagen die Schlagzeile setzen wollen, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger ab dem 01. März 2021 kostenlos von geschultem Personal mit einem Schnelltest testen lassen könne. Die Abstimmung mit den Bundesländern für ein einheitliches Vorgehen bleibt hierbei leider auf der Strecke. Viele Fragen sind unbeantwortet. Trotzdem wird Rheinland-Pfalz bereit sein. Dank des Engagements vieler Beteiligter befindet sich ein umfangreiches Netzwerk an Testmöglichkeiten für die Menschen in Rheinland-Pfalz bereits im Aufbau“, so Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Das Projekt „Testen für alle“ erfolgt in Rheinland-Pfalz in enger Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen und mit großzügiger Unterstützung durch die Fieberambulanzen, die Freiwillige Feuerwehr, die Kassenärztliche Vereinigung, die Kassenzahnärztliche Vereinigung, die Landesapothekerkammer sowie die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e. V. Die Leitung des Projekts obliegt Detlef Placzek, Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung. „Es ist eine konzertierte Aktion aller Beteiligten“, so Placzek. „Gemeinsam setzen wir alles daran, um die neue Teststrategie so schnell wie möglich umzusetzen.“

Das Angebot der kostenlosen Schnelltests für alle bleibt mindestens solange bestehen, bis Selbsttests zugelassen und in ausreichender Menge verfügbar sind.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz



Dazu auch die Diskussion im Feuerwehr-Forum:
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