Offener Brief an die Energiewirtschaft und ihre Unterstützer bei der 450-MHz-Frequenzvergabe

Sehr geehrter Herr von Beust,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 13. August dieses Jahres betreffend die Lizenzvergabe zur Nutzung des 450-MHz-Frequenzspektrums, das ich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe. In der Sache sehe ich einige der von Ihnen aufgeworfenen Punkte allerdings etwas differenzierter, wie ich im Folgenden gerne kurz ausführen möchte:

Die Bedarfe von BOS und Bundeswehr an breitbandiger Kommunikation wurden bereits durch mehrere Studien belegt. Bedient werden sollen diese mit einem auf den 450-MHz-Frequenzen aufbauenden Basis-Breitbandnetz für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) und die Bundeswehr. Dieses gewährleistet dieselbe Flächenabdeckung und Hochverfügbarkeit wie der heutige Digitalfunk BOS und ermöglicht beispielsweise Messenger-Dienste oder die Übertragung von Lage- und Fahndungsinformationen ebenso wie Datenbankabfragen und die Übertragung von Vitaldaten, die den Alltag der Rettungs- und Hilfskräfte ausmachen. Für Anwendungen mit hohem Bandbreitenbedarf wie Live-Videoübertragungen, die über gesicherte Verbindungen durch kommerzielle Netze realisiert werden sollen, dient das Basis-Breitbandnetz darüber hinaus als sicherer Zugang und zum anderen als Rückfallebene. Daher kann das 450-MHz-Netz den Bedürfnissen der Sicherheitsbehörden sehr gut Rechnung tragen.

Für den Aufbau des BOS-Digitalfunknetzes haben Bund und Länder über die BDBOS in der Tat erhebliche Mittel in die Netzinfrastruktur investiert. Diese Investition hat sich in meinen Augen mehr als gelohnt, denn heute verfügt Deutschland über das größte Netz dieser Art in der Welt und die Leistungsdaten sind mit 99,2 Prozent Flächenabdeckung und 99,98 Prozent Service-Verfügbarkeit überragend.

Mit Blick auf die Energiewende bin ich überzeugt, dass es für die Energiebranche vielfältige Alternativen zu einem 450-MHz-Netz gibt – auch für die Steuerung und Kontrolle der Energie zur Einsparung bei Wohn- und Gewerbebauten im Bestand. Nach meinen Informationen kommen diese Alternativen in der Praxis auch bereits zur Anwendung. So bestätigt das vom BMWi beauftragte Gutachten, dass für die Schwarzfallfestigkeit in anderen Staaten auch leitungsgebundene Kommunikationstechnologien eingesetzt werden und befürwortet daher einen Technologiemix. Ich bin mir sicher, dass diese Ansicht auch von vielen Energieversorgern in Deutschland geteilt wird.

Ich darf Ihnen versichern, dass mir in der Frage der 450-MHz-Lizenzvergabe an einer ergebnisoffenen Diskussion sehr gelegen ist, deren Ergebnis den anstehenden Herausforderungen Rechnung tragen muss. Gerne verweise ich an dieser Stelle noch einmal auf das Angebot der BDBOS an die Unterstützer, die Versorger-Allianz 450, das BOS-Digitalfunknetz für die Gewährleistung einer störungsfreien Krisenkommunikation mit zu nutzen. Dies hätte – neben der Tatsache, dass die BDBOS als Betreiberin eines flächendeckenden, hochverfügbaren, abhörsicheren Netzes erwiesenermaßen über die erforderliche Expertise verfügt – auch aus der Perspektive des Bürgers den Vorteil, dass kein weiteres Netz zu errichten wäre, für das die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich finanziell in die Tasche greifen müssen. Denn dank der 450 MHz wäre ein BOS-Basis-Breitbandnetz vergleichsweise schnell und kostengünstig realisiert und könnte zeitnah auch von der Energiewirtschaft mit genutzt werden.

Sollten Sie weiteren Bedarf an Fakten und Informationen zum BOS-Digitalfunknetz und damit verbundenen Thematiken haben, steht Ihnen meine Behörde jederzeit gerne für Auskünfte zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Gegenfurtner
Präsident der BDBOS